Die zunehmende Gefahrensituation durch die Natur sowie vom Menschen verursachte Katastrophen führen zu erheblichem Verlust von Menschenleben und Existenzgrundlagen, wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Schäden, sowie zur Gefährdung Kritischer Infrastrukturen. Viele der akuten Schadensereignisse wie z.B. die COVID-19 Pandemie oder die Ahrtal Flutkatastrophe haben gezeigt, dass in den letzten Jahren die Vorsorge als auch die Bewältigungskapazitäten und -fähigkeiten nur unzureichend aufgestellt war, einiges aber zukünftig verbessert werden muss. Insbesondere in Bezug auf den Bevölkerungsschutz und die Maßnahmen im Risiko- und Krisenmanagement.
Um auf Bundesebene eine Resilienzstrategie zu realisieren, müssen die Ressorts gemeinsam handeln. Daher sollen die Synergien und Schnittstellen in der Umsetzung mit bereits existierenden Strategieprozessen zielgerichtet verwendet werden. Somit wurde von der Interministeriellen Arbeitsgruppe das Sendai Rahmenwerks (IMAG Sendai) auf Bundesebene gegründet, das als Steuerungs- und Koordinierungsgremium für die Umsetzung gilt.
Grundsätzlich sollen anhand des IMAG Sendai ergriffene Initiativen und Maßnahmen im Drei-Jahres-Rhythmus in einem Fortschrittsbericht erfasst werden, um die Entwicklung des Katastrophenrisikomanagements und die Steigerung der Resilienz gegenüber Katastrophen zu optimieren. Zudem soll der Bund für die Weiterentwicklung der Resilienzstrategie einen Dialog- und Beteiligungsprozess mit den Ländern, Vertretungen der Kommunen, sowie Akteuren aus der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, der Privatwirtschaft und den Medien konsolidieren.
Die Resilienzstrategie richtet sich daher an alle Akteure wie z. B. die Zivilgesellschaft, Staat, Wissenschaft, Medien und Privatwirtschaft, als auch die internationalen, regionalen, nationalen und lokalen Ebenen und die Sektoren digitale Infrastrukturen, Umwelt, KRITIS, Gesundheit, Wirtschaft, Energie, Arbeit und Soziales. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die IMAG Sendai sich an alle staatlichen und nichtstaatlichen Akteure richtet, die zum Management von Katastrophenrisiken beitragen und Verantwortung übernehmen.
Internationale Impulse
Insgesamt dient die Resilienzstrategie als ein ganzheitlicher Ansatz aller potenziellen Gefahrensituationen und ist damit eine fortwährende politische Kernaufgabe, die kontinuierlich angepasst werden muss und fest in die staatliche Sicherheitsstruktur integriert ist.
Katastrophenresilienz beinhaltet sämtliche Arten von Gefährdungslagen, unabhängig davon, ob sie natürlichen Ursprungs (z. B. durch den Klimawandel) oder menschengemacht (z. B. durch Konflikte) sind. Sie bildet zugleich die Basis für eine stabile zivile Verteidigung. Dabei ist die Einbindung und aktive Beteiligung aller staatlichen wie nichtstaatlichen Akteure erforderlich – also von Staat, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien über sämtliche Fachbereiche und Verwaltungsebenen hinweg.
Die Resilienzstrategie umfasst internationale Impulse, die von großer Bedeutung für das gesellschaftliche Gesamtwohl sind. Diese sind:
- All-Gefahren-Ansatz
- Stärkerer Fokus auf Vorsorge
- Katastrophenrisikomanagement als Aufgabe aller Sektoren und Ebenen
- Kohärenz zwischen allen Politikbereichen
Die Resilienzstrategie steht im Zusammenhang mit dem geplanten KRITIS-Dachgesetz (KRITISDachG) sowie dem BSI-Gesetz (BSIG), einschließlich der darin umgesetzten EU NIS 2 Richtlinie. Während das KRITISDachG auf die Stärkung der physischen und organisatorischen Widerstandsfähigkeit kritischer Infrastrukturen abzielt, leistet die Umsetzung von NIS-2 einen konkreten Beitrag zur digitalen Resilienz als Bestandteil der Gesamtstrategie.
Mit dem durch NIS 2 neu eingeführten § 28 des BSI-Gesetzes werden wichtige Einrichtungen und besonders wichtige Einrichtungen einschließlich Betreiber kritischer Anlagen in Deutschland verpflichtet, angemessene technisch-organisatorische Maßnahmen zur Cybersicherheit ihrer IT-Systeme, Komponenten und Prozesse zu ergreifen und diese regelmäßig gegenüber dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) nachzuweisen.
Das geplante KRITIS-Dachgesetz wird zudem Maßnahmen zur physischen Resilienz festlegen, die insbesondere den Schutz vor Unfällen, Naturereignissen, gesundheitlichen Notlagen wie Pandemien sowie hybriden und sonstigen feindlichen Bedrohungen – einschließlich Terrorismus, krimineller Einflussnahme und Sabotage – betreffen. Dabei sind auch sektorübergreifende und grenzüberschreitende Risiken einzubeziehen.
Die Nationale Plattform
Für den deutschen Bevölkerungsschutz existiert mit der „Nationalen Plattform Resilienz“[1] eine partizipative Online-Plattform, die dem Katastrophenrisikomanagement in und für Deutschland dient und insbesondere den Wissensaustausch in diesem Bereich fördern soll. Sie begleitet die Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen und berät die Weiterentwicklung der Resilienzstrategie. An diesen Aufgaben wirken sowohl die Mitglieder der Plattform als auch ein Umsetzungsbeirat mit, die gemeinsam verschiedenen Formate wie Stellungnahmen, Positionspapiere und Berichte erarbeiten.
Auf der Plattform wurden bereits erste Veröffentlichungen bereitgestellt. Den Auftakt bildete das gemeinsame Statement „Resilienz stärken & Deutschland zukunftsfähig machen. Kernforderungen an die neue Bundesregierung“, das am 6. März 2025 erschienen ist[2]. Anschließend wurde ein Bericht[3] zur Bewertung der Umsetzung der deutschen Resilienzstrategie veröffentlicht.
Ziel der Nationalen Plattform Resilienz ist es, das Wissen und die Erfahrungen unterschiedlicher Akteure zu bündeln, um die Resilienzstrategie in Deutschland kontinuierlich zu beobachten, zu beraten und weiterzuentwickeln.
Die strategischen Ziele bis 2030
Zu den strategischen Zielen zählt insbesondere die Integration, bei der bestehende Strukturen und Systeme im Katastrophenrisikomanagement durch neue oder weiterentwickelte Maßnahmen ergänzt und miteinander verknüpft werden. Darüber hinaus soll die Zusammenarbeit zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren gestärkt werden, indem eine enge und koordinierte Kooperation gefördert wird.
Ein weiteres zentrales Ziel ist die Koordination. Diese zielt darauf ab, Informationen, Erkenntnisse und Ergebnisse im Katastrophenrisikomanagement systematisch zu verarbeiten und stärker miteinander zu verknüpfen.
Für die Umsetzung der Resilienzstrategie gelten übergeordnete Leitlinien: Im Mittelpunkt steht der Schutz von Menschen und ihrer Lebensgrundlagen. Zudem sollen alle Akteure im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten und Fähigkeiten Verantwortung übernehmen. Die Strategie folgt einem All-Gefahren-Ansatz, baut auf bestehenden Prozessen, Kapazitäten und Prinzipien auf und fördert Synergien sowie Kohärenz zwischen bereits laufenden Maßnahmen. Gleichzeitig ist ein kontinuierlicher Lernprozess aus der praktischen Umsetzung vorgesehen.
Handlungsfelder der Resilienzstrategie
Der Bund entwickelt Maßnahmen, die sich an den fünf zentralen Handlungsfeldern orientieren. Diese Handlungsfelder werden zudem im Umsetzungsplan der Deutschen Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen5 aufgegriffen und weiter konkretisiert.
Katastrophenrisiko verstehen: Sich also vorhandener und möglicher Risiken stärker bewusstwerden, diese besser abzuschätzen und sie früher erkennen zu können.
Institutionen stärken: Das Katastrophenrisiko muss gesteuert werden. Hier fokussiert man sich darauf, welche Akteure wie und auf welchen planerischen und regulativen Grundlagen enger zusammenarbeiten müssen.
Investition in die Katastrophenvorsorge: Um die Resilienz zu stärken, muss investiert werden. Dies beinhaltet 17 Maßnahmen und ist somit das größte Handlungsfeld. Diese Maßnahmen treiben die Reduzierung von Katastrophenrisiken als festen und systematischen Bestandteil in strukturelle Investitions-, Finanzierungs- und Förderungsmaßnahmen voran.
Vorbereitung auf den Katastrophenfall verbessern und einen besseren Wiederaufbau ermöglichen: Hierbei geht es darum, dass die Aufgaben des Krisenmanagements, wie z. B. die Krisenfrüherkennung und Warnung, Notfallplanung und -übungen, Ausbildung von Führungs- und Einsatzkräften, ehrenamtliches Engagement und die Frage, wie man aus Krisen am besten lernen kann, im Vordergrund stehen. Es verdeutlicht, dass Krisenmanagement auf Wissen, Kapazitäten und Strukturen des Risikomanagements zurückgreifen.
Internationale Zusammenarbeit: Hier werden die Themenfelder aus den Handlungsfeldern 1-4 nochmal vertieft. Hauptsächlich geht es darum, dass bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit Deutschlands im Bereich des Katastrophenschutzes, der humanitären Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit konkretisiert werden. Ziel der Maßnahmen ist es, sich rechtzeitig und effizient den Auswirkungen verschiedenster Gefahren zu widersetzen, diese zu absorbieren und daraus zu lernen. Außerdem spiegeln die Maßnahmen eine sogenannte Verantwortung des Bundes wider, denn für das Funktionieren der Gesellschaft ist es essenziell, dass kritische Dienstleistungen erhalten und wiederherstellt werden können.
Rollen und Zuständigkeiten
Deutschland umfasst die Umsetzung des Sendai Rahmenwerks auf der Grundlage der Resilienzstrategie. Das findet auf nationaler Ebene als auch durch die Zusammenarbeit mit anderen Staaten statt. Für die nationale Umsetzung des Sendai Rahmenwerks werden die Rollen und Zuständigkeiten für die Aufgaben des Katastrophenrisikomanagements gesetzlich festgelegt und föderal organisiert.
Auf der internationalen Ebene trägt Deutschland über institutionell zuständige Bundesressorts zur Umsetzung des Sendai Rahmenwerks bei. Beispiele dafür wären die Entwicklungszusammenarbeit, die humanitäre Hilfe, Europäische/ Internationale Klimaschutzinitiativen sowie die Katastrophenschutzverfahren der EU und der NATO. Ebenfalls wird die Stärkung des integrierten Katastrophenrisikomanagements auf internationaler Ebene von Deutschland unterstützt, indem internationale Akteure aus Verwaltung, Politik, Zivilgesellschaft, Forschung und Privatwirtschaft unterstützt werden, um mit der EU und der UN zusammenzuarbeiten. „Die Resilienzstrategie versteht sich als verbindendes, verknüpfendes und ergänzendes Element zu diesen bereits existierenden Strategien und Plänen. Ihr Ziel ist es, die kohärente Umsetzung bestehender Maßnahmen im Sinne eines All-Gefahren-Ansatzes6 zu fördern.“7